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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
kurz & kompakt, Februar 2025: Neues aus der Leitliniensammlung
Bremen, Dorsten, Erkrath, Göttingen... | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen. Hier finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Erarbeitungsprozessen – auch zur Kinder- und...mehr
Makura: Kulturelle Bildung in der Demokratie
Gesellschaftlicher Zusammenhalt und demokratisches Miteinander sind in einer komplexer werdenden Welt, in Zeiten globaler Krisen und zunehmender politischer und gesellschaftlicher Konflikte wichtiger denn je. Der Kultur kommt in dieser gesellschaftlichen Lage eine besondere Aufgabe zu. Einerseits kann Kultur Werte wie Meinungsfreiheit, Respekt und Solidarität stärken,...mehr
Bundeszentrale für politische Bildung: Bibliotheken als Orte der Demokratie
Bibliotheken als Orte der Informationsfreiheit stärken die Demokratie. Mit ihren zahlreichen Angeboten sind sie fester Bestandteil der Dorf- und Stadtgesellschaft und ermöglichen Austausch und Begegnung. Mit ihnen wird der gesellschaftliche Zusammenhalt vor Ort gestärkt. Im Rahmen des Projektes »Land.schafft.Demokratie«, das bereits 2023 und 2024 in insgesamt 25 kleineren...mehr
Studie: Reduktion sozialer Ungleichheiten durch freiwilliges Engagement?
Fast 30 Millionen Bürger/innen engagieren sich in Deutschland freiwillig, der Anteil freiwillig engagierter Menschen nimmt in den letzten zwanzig Jahren stetig zu. Freiwilliges Engagement gilt dabei als wichtige Stütze der Gesellschaft. Eine aktuelle Veröffentlichung des Maecenata Instituts für Philanthropie und Zivilgesellschaft zeigt nun jedoch, wie soziale Ungleichheiten...mehr
Weiterentwicklung der Politik für ländliche Räume – Stellungnahme des Sachverständigenrats Ländliche Entwicklung (SRLE)
Der Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung (SRLE) beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat eine Stellungnahme zur »Weiterentwicklung der Politik für ländliche Räume in der 21. Legislaturperiode« veröffentlicht. Die Mitglieder des SRLE erwarten, dass die Herausforderungen durch gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und weltpolitische...mehr
Publikation: Ethik der Partizipation
Die Forderung nach einem Mehr an Partizipation ist allgegenwärtig. Dies gilt auch für die Gesundheitsforschung sowie die Entwicklung und Regulierung neuer Gesundheitstechnologien. Mit Partizipation sind viele Hoffnungen verbunden, darunter die Demokratisierung und Bedürfnisorientierung von Entscheidungsprozessen. Häufig bleibt jedoch unklar, wie sich Beteiligung...mehr
Neue Stadtquartiere und sozialer Zusammenhalt
Bei der Gestaltung und Entwicklung neuer Stadtquartiere geht es neben der baulich-materiellen Dimension immer auch um eine soziale Dimension. Denn das Quartier ist die Handlungsebene, in der das menschliche Zusammenleben greifbar und erlebbar wird. Hier findet der Alltag zwischen Wohnen, Versorgen, Arbeiten, Erholen und Nachbarschaft statt. In neuen Stadtquartieren müssen sich...mehr
Bürgerräte: Jahresbilanz 2024
Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland so viele Bürgerräte wie noch nie. Der Fachverband »Mehr Demokratie« und das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal zählen 2024 insgesamt 51 Bürgerrat-Verfahren, wie aus der im Januar 2025 vorgelegten Bürgerrat-Jahresbilanz hervorgeht. Von den 51 Verfahren fanden jeweils sechs auf...mehr
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung unterstützt die aktuellen
Demonstrationen, Veranstaltungen und Initiativen
für eine starke Demokratie.
Hunderttausende Menschen im ganzen Land gehen auch 2025 für die demokratischen Werte und Prinzipien des Grundgesetzes und für die universellen Menschenrechte auf die Straße. In zahlreichen Kommunen beteiligen sich auch die im Netzwerk Bürgerbeteiligung Engagierten an den Demonstrationen.
Unsere Netzwerker/innen setzen sich dafür ein, die Demokratie zu stärken und die...mehr
Dossier: Youth Mainstreaming
Junge Menschen zwischen 15 und 29 Jahren machen mehr als 16 Prozent der Bevölkerung in der EU aus, in den Parlamenten sind sie aber nach wie vor stark unterrepräsentiert. Wie kann also sichergestellt werden, dass ihre Perspektiven in politische Prozesse miteinbezogen werden? Hier setzt das Konzept des »Youth Mainstreaming« an. Dabei geht es darum, die vielfältigen Perspektiven...mehr