In Umbenennung: »Netzwerk Bürgerbeteiligung« wird »Netzwerk Demokratie und Beteiligung«
Gute Bürgerbeteiligung benötigt die Einbettung in eine lebendige partizipative Demokratie. Sie kann nicht isoliert in der Realisierung von Methoden oder einzelner Veranstaltungen definiert werden. Dies zeigen viele gemeinsame Diskussionen im Netzwerk Bürgerbeteiligung und die zahlreichen Beiträge auf unserer Netzwerkseite seit 2011 nachdrücklich.
In unserem kürzlich erschienenen Papier zum Selbstverständnis und zur Zusammenarbeit im Netzwerk heißt es: Das Netzwerk Bürgerbeteiligung zielt mit seiner Arbeit darauf, die Beteiligung an politischen und gesellschaftlichen (Entscheidungs-)Prozessen weiterzuentwickeln und auf allen föderalen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) zu stärken. Konzipiert als offenes gesellschaftspolitisches Lernprojekt arbeitet das Netzwerk daran, eine beteiligungsorientierte Demokratie zu gestalten und voranzubringen. Es sucht nach Wegen, Demokratie und Bürgerbeteiligung politisch-strategisch und strukturell zu fördern.
Gute Bürgerbeteiligung benötigt dabei vor allem auch Qualitätsstandards. Dem hat das Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits 2012/2013 in der Erarbeitung seiner Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung Rechnung getragen. In den Qualitätskriterien geht es um Fragen nach dem Zusammenspiel der Akteure, nach dem Umgang mit den Ergebnissen der Beteiligung, nach Gestaltungsspielräumen, Transparenz, nach den Rollen und dem Selbstverständnis der Beteiligten und vieles mehr. Aktuell werden unsere Qualitätskriterien gemeinsam mit dem Erfahrungs- und Beratungsnetzwerk Bürgerbeteiligung Sachsen mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik zum »QualitätsCheck Beteiligung und Mitwirkung« weiterentwickelt.
Grund genug danach zu fragen, ob der Begriff Bürgerbeteiligung die Inhalte, die im Netzwerk bearbeitet und diskutiert werden, noch treffend beschreibt. Wir haben darüber in der Lenkungsgruppe, im Netzwerkrat und auf unserem Netzwerktreffen 2024 diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass eine Umbenennung des Netzwerks Bürgerbeteiligung sinnvoll und angemessen ist. Dass der Begriff Demokratie im neuen Namen abgebildet sein muss, war für alle klar – doch bleibt es bei »Bürgerbeteiligung«? Nach angeregten Diskussionen auf dem Netzwerktreffen, die nochmals deutlich machen, dass die Vielfalt der Akteure im Kontext unserer Arbeit ein wichtiger Aspekt ist, der mit »Bürgerbeteiligung« nicht ausreichend umschrieben ist, wird der neue Name des Netzwerks nach Abwägung aller Argumente nun »Netzwerk Demokratie und Beteiligung« lauten.
Die Inhalte unserer bisherigen Arbeit werden erhalten bleiben, die Frage nach der Ausgestaltung einer partizipativen Demokratie und der Rolle der Akteure darin werden gestärkt. Was dies genau bedeutet, müssen wir im Netzwerk noch diskutieren.
Es ist eine Zäsur, keine Frage. Es ist aber eine Zäsur, die uns den Weg in die Zukunft weist und wichtige Leitplanken für die Entwicklung des Netzwerks bietet.
Wie geht es nun konkret weiter? Aktuell befinden wir uns in der Phase der Umbenennung. Es sind viele organisatorische Fragen zu klären, vom neuen Logo bis hin zur Überarbeitung von Texten. Voraussichtlich wird es im ersten Quartal 2025 so weit sein, dass wir die Umbenennung vollziehen und sie dann am 23. Mai nächsten Jahres auf dem Netzwerktreffen 2025 gemeinsam feiern können.
