Neustadt an der Weinstraße

+++ Verwaltung entwickelt »Zukunftsfähige Beteiligungskonzept« +++
Ausgehend von einer Analyse der kommunalen Bürgerbeteiligungspraxis arbeitete die Stadt Neustadt an der Weinstraße, laut Medienberichten, seit November 2021 an einem »Zukunftsfähige Beteiligungskonzept«. Die Erstellung dieser Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung ist wiederum Teil der Zielsetzungen der »Nachhaltigkeitsstrategie Neustadt 2030« aus 2022.

Eine verwaltungsinterne Projektgruppe habe mittlerweile ein entsprechendes Regelwerk vorgelegt. Laut Medienberichten wurden die Bausteine der Leitlinie unter anderem auf Grundlage der Ergebnisse einer Bürgerbefragung während des Demokratiefestes 2022 sowie der Auswertung bestehender Beteiligungskonzepte anderer Kommunen erstellt. Weiter heißt es: Als wichtige Instrumente der Bürgerbeteiligung werden eine zentrale Koordinierungsstelle in der Verwaltung, eine Vorhabenliste sowie eine Online-Plattform eingeführt.

Wann die neuen Regelungen und Verfahrensweisen zur informellen Bürgerbeteiligung ausgerollt werden, ist noch nicht bekannt.

Medienbericht zum Bürgerbeteiligungskonzept (30. September 2024)